Kein Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Nexus

Veröffentlicht in News, Samsung Galaxy Nexus - von Meike am Saturday, 4. February 2012 mit 0 Kommentaren
Galaxy Nexus

Galaxy Nexus | Bild: Samsung

Nachdem Samsung in den letzten Wochen vor Gericht mehrere Niederlagen gegen Apple einstecken musste — Verkaufsverbote für das Galaxy Tab 10.1 und das Galaxy Tab 8.9, die dem iPad zu ähnlich sehen — haben sie nun einen Sieg errungen. Das Galaxy Tab 10.1N und das Galaxy Nexus dürfen weiterhin verkauft werden.

Apple hatte einen Antrag auf eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf der beiden Geräte gestellt und sich dabei auf ein Patent berufen, das Touchscreen-Technologien für Smartphones und Tablets schützt. Diese Patent hat Apple jedoch erst seit einem Jahr, so dass Samsung zeigen konnte, dass die in Frage gestellten Technologien bereits vorher auf dem Markt waren. Das Landgericht München äußerte daher Zweifel an der Gültigkeit des Patents und wies den Antrag auf Einstweilige Verfügung ab.

Wir müssen nun also zum Glück doch nicht ins Ausland reisen um uns unser gewünschtes Smartlet zu kaufen.

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